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Allgemein
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende und oder für uns ungünstige ergänzende Bedingungen des Vertragspartners erkennen wir nicht an. Sie werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn wir diesen nicht gesondert widersprechen.
Technische Daten
Leistungsdaten, Zeichnungen, Abbildungen, Gewichte und Maße geben den Stand der Technik der ISAR-AMPER Erneuerbare Energien GmbH zum Zeitpunkt der Vertrags-grundlage an. Die ISAR-AMPER Erneuerbare Energien GmbH behält sich vor aus wirtschaftlichen oder technischen Gründen entsprechende Änderungen vorzunehmen.
Preise und Zahlungen
Die Preise der ISAR-AMPER Erneuerbare Energien GmbH verstehen sich, falls nicht gesondert vereinbart, jeweils netto zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sollte sich die gesetzliche Mehrwertsteuer ändern bevor die vertragliche Leistung durch die ISAR-AMPER Erneuerbare Energien GmbH erbracht wurde und wird aus diesem Grund eine andere als die ursprünglich Angebotene Mehrwertsteuer geschuldet, hat die ISAR-AMPER Erneuerbare Energien GmbH diese in Rechnung zu stellen. Mit dem Erwerb, des Kaufes oder der Beteiligung an den Anlagen sind unternehmerische Risiken, Wagnis, Gewinn- und Verlust verbunden. Ein Verlust des eingesetzten Wagniskapitals sollte ebenfalls wirtschaftlich verkraftet werden können.
Die ISAR-AMPER Erneuerbare Energien GmbH ist berechtigt mit der Auftrags-bestätigung eine Rechnung zu stellen. Die ISAR-AMPER Erneuerbare Energien GmbH verpflichtet sich ausschließlich nach Zahlung der Rechnung zur Lieferung. Sollte eine gesetzliche Änderung (auch Rückwirkend) eintreten, so sind die Verträge dieser Änderung auch wirtschaftlich anzupassen. Tritt der Käufer vom Auftrag zurück, so sind 15% der Bruttoinvestitionssumme und die Bruttomaklercourtage für die durch die Bearbeitung entstandenen Kosten und den entgangenen Gewinn zur Zahlung fällig. Der Rechnungsbetrag ist daher ohne Abzug und im Voraus zur Zahlung fällig. Die ISAR-AMPER Erneuerbare Energien GmbH legt ein Zahlungsziel fest. Nach Verstreichen des Zahlungsziels befindet sich der Käufer laut Gesetz in Verzug. Die ISAR-AMPER Erneuerbare Energien GmbH ist berechtigt Verzugszinsen zu beanspruchen und darüber hinaus den entstandenen Schaden gegenüber dem Käufer geltend zu machen. Der Käufer darf gegen Forderungen der ISAR-AMPER Erneuerbare Energien GmbH nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Der Käufer kann von einem Zurückbehaltungsrecht nur dann gebrauch machen, wenn sein Gegen-anspruch, der unbestritten fällig sein muss, auf demselben Vertragsverhältnis ruht.
Lieferung und Leistungen
Die ISAR-AMPER Erneuerbare Energien GmbH verpflichtet sich nach vollständigem Eingang der Zahlung den voraussichtlichen Liefer- und Montagetermin mitzuteilen. Dieser ist unverbindlich, es sei denn, es wurde eine ausdrückliche schriftliche Vereinbarung über den genauen Liefertermin getroffen. Erst mit verstreichen dieser Frist und mit einer Fristsetzung von 4 Wochen nur in Schriftform kann die ISAR-AMPER Erneuerbare Energien GmbH in Verzug gesetzt werden. Die ISAR-AMPER Erneuerbare Energien GmbH gerät nicht in Verzug, wenn Lieferung und Montage sich durch Umstände verzögern, die die ISAR-AMPER Erneuerbare Energien GmbH nicht zu vertreten hat. Dies gilt insbesondere bei höherer Gewalt. Gleiches gilt, wenn die Verzögerung durch Verkehrsstörungen, Streiks, Brand, Wasserschäden, Strom-sperrung, Betriebsstörung, behördliche Maß-nahmen, Aussperrung, Materialmangel oder Werkstörungen bei der ISAR-AMPER Erneuerbare Energien GmbH oder bei Unterlieferanten eintritt, ohne dass dies die ISAR-AMPER Erneuerbare Energien GmbH verursacht hat. Dauert die Behinderung länger als 3 Monate an, ist der Käufer berechtigt, nach Ablauf der setzenden Frist von dem Teil des Vertrages zurückzutreten, der noch nicht erfüllt ist. Schadensersatz-ansprüche sind in diesem Fall ausgeschlossen. Nach Vertragsende geht die Anlage in das Eigentum der ISAR-AMPER Erneuerbare Energien GmbH über und entbindet den Vertragspartner von jeglicher Pflicht wie Verschrottung, Entsorgung etc. Im Einvernehmen mit dem Vertragspartner wird der Lieferort durch die ISAR-AMPER Erneuerbare Energien GmbH bestimmt. Dieser ergibt sich in der Regel aus der Verfügbarkeit der Stellplätze nach den wirtschaftlichen Erfordernissen.
Gewährleistung und Garantie
Die ISAR-AMPER Erneuerbare Energien GmbH leistet Gewähr für eine dem Stand der Technik entsprechende Mangelfreiheit des Liefergegenstandes. Im Falle einer berechtigten Mangelrüge ist die ISAR-AMPER Erneuerbare Energien GmbH nach seiner Wahl zur dreimaligen Nacherfüllung in Form einer Mangel-beseitigung oder zur Lieferung eines neuen mangelfreien Liefergegen-standes berechtigt. In diesem Fall trägt die ISAR-AMPER Erneuerbare Energien GmbH alle zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, soweit sich diese nicht dadurch erhöht haben, dass der Liefergegenstand an einem anderen Ort als den vereinbarten Erfüllungsort erbracht wurde. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen. Die Geltendmachung eines Schadenersatzes wegen Sachschäden, entgangenen Gewinns oder Ersatzbeschaffungskosten ist soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen. Die ISAR-AM-PER Erneuerbare Energien GmbH haftet ansonsten auf Schadenersatz nur, wenn der Schaden auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruht. Der Ausschluss gilt nicht, soweit der Schaden des Käufers versichert ist.
Ein Gewährleistungsfall liegt nicht vor und die ISAR-AMPER Erneuerbare Energien GmbH haftet auch nicht für Schäden, wenn und soweit diese durch ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung des Liefer-gegenstandes, durch natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, ungeeignete Betriebsmittel oder Austausch-werkstoffe, chemische, elektrochemische oder elektrische Einflüsse entstanden sind, sofern diese Gründe nicht von der ISAR-AMPER Erneuerbare Energien GmbH zu vertreten sind. Insbesondere wird keine Gewähr für Schäden übernommen, die aus der Verwendung von Biogas entstanden sind, das nicht der Qualitätsnorm DIN V51605 entspricht. Die ISAR-AMPER Erneuerbare Energien GmbH haftet auch nicht für Entscheidungen des Netzbetreibers oder für höhere Gewalt. Eine Garantie wird in diesen AGB nicht gewährt oder übernommen.
Schlussbestimmungen
Jegliche Art der Geschäftsbeziehung mit dem Käufer ist in Schriftform festzuhalten. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftform-klausel. Für jegliche Geschäftsbeziehung zwischen der ISAR-AMPER Erneuerbare Energien GmbH und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Der Gerichtsstand ist Nürnberg. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
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